Wird das Recht auf Vergessenwerden ein Gesetz bekommen?

Von Camille FratiMisch Pautsch Für Originaltext auf Französisch umschalten

Der Gesetzentwurf zur Erleichterung des Zugangs zu Krediten für ehemalige Krebs- und andere Patient*innen kehrt nach der Stellungnahme des Staatsrats und seinen drei formellen Einsprüchen in den Ausschuss zurück.

Es ist die Stunde der Wahrheit für den Gesetzesvorschlag 8562. Hinter dieser Zahl verbirgt sich das Versprechen, dass Menschen mit Krebs oder bestimmten anderen Krankheiten, einschließlich HIV, Zugang zu Krediten erhalten. Menschen, die vor 2020 mit einer Ablehnung der Versicherung oder einem exorbitanten Aufschlag konfrontiert waren, wenn es um die Versicherung eines Immobilienkredits ging - was de facto dazu führte, dass sie keinen Kredit aufnehmen konnten. Im Jahr 2020 wurde mit dem Abkommen über das Recht auf Vergessenwerden, das zwischen dem Gesundheitsministerium und dem Verband der Versicherungsgesellschaften (Aca) geschlossen wurde, eine erste Lösung angeboten. Dieses Abkommen ermöglicht es ehemaligen Krebspatient*innen, ihre Krebserkrankung nicht auf dem Gesundheitsfragebogen der Restschuldversicherung für einen Immobilienkredit zum Kauf ihres Hauptwohnsitzes oder von Geschäftsräumen zu erwähnen. Und für Patient*innen, die an bestimmten Krebsarten und Krankheiten leiden, besteht die Verpflichtung, dies anzugeben, aber mit der Garantie, dass dies nicht zu einer Ablehnung oder einem Aufschlag durch den Versicherer führt.

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