Sextoys und Fritten

Von Pascal SteinwachsLex Kleren

Es gibt Traditionen, denen kann nicht mal Corona etwas anhaben. Dazu gehört zum Beispiel, wenn es denn unbedingt sein muss, der Ausflug an die Mosel zum Frühlingsanfang; dazu gehören aber auch die Bilanzpressekonferenzen der im Parlament vertretenen Parteien vor der Sommerpause. Eine locker flockige Bestandsaufnahme.

Zwischen himmelhoch jauchzend und zu Tode betrübt. So oder so ähnlich lassen sich auch in diesem, nun schon zweiten Corona-Sommer wieder die traditionellen Umtrunksbilanzessen zusammenfassen, die alljährlich Mitte Juli die mit der parlamentarischen Berichterstattung betrauten Politjournalist*innen auf Trab halten.

Mehr oder weniger pünktlich zu Beginn der offiziell bis zum zweiten Dienstag im Oktober andauernden parlamentarischen Sommerpause wird hier nämlich jedes Jahr bei einem, wie der Name es schon vermuten lässt, feuchtfröhlichen Umtrunk und einem anschließenden Essen in ungezwungener, zumeist sogar krawattenloser Atmosphäre Bilanz über die zurückliegende Kammersession gezogen und ein erster Ausblick auf die jeweiligen Prioritäten für die Rentrée im Herbst gegeben.

Und wie das bei derartigen Übungen so üblich ist, fällt die diesbezügliche Bilanz bei den Mehrheitsparteien positiv bis sehr positiv aus, vor allem was die Arbeit der eigenen politischen Blutgruppe und der eigenen Amtsträger*innen anbelangt, derweil die Opposition – die Rollen sind klar verteilt - ihrerseits kein gutes Haar an der Arbeit der Majorität lässt.

Wenn zum Beispiel die CSV als größte Oppositionspartei den Mehrheitsfraktionen von DP, LSAP und déi gréng jetzt also auf ihrer Bilanz-Pressekonferenz vorwarf, die Arbeit der Opposition nicht ernst zu nehmen und sämtliche von den Oppositionsparteien eingereichten Motionen, Änderungsanträge und Gesetzesvorschläge einfach abzuwürgen, so hat sie wahrscheinlich recht. Sie vergisst dabei aber zu erwähnen, dass genau die gleiche Kritik in den langen, langen Jahren, in denen sie Regierungsverantwortung trug und den Regierungschef stellte, vonseiten der DP, den Grünen und der adr an die Adresse der CSV kam.

Die LSAP hielt sich mit derartigen Vorwürfen eher zurück, hatten die Sozialist*innen doch, mit Ausnahme der Legislaturperiode von 1999 bis 2004, als die DP anstelle der LSAP eine Lebensabschnittspartnerschaft mit der Juncker-CSV eingegangen war, seit Mitte der 80er Jahre fast immer die Rolle des Juniorpartners der CSV inne.

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