Gesundheitszugang als andauerndes Provisorium

Auch in Luxemburg fallen Menschen durch das Sozialversicherungsnetz. Sie aufzufangen und ihnen Zugang zu Zahnärzt*innen, Allgemeinmediziner*innen oder Therapien zu ermöglichen, war Ziel eines 2022 initiierten Pilotprojekts. Doch bevor das "Couverture universelle des soins de santé" (CUSS) getaufte Programm verallgemeinert werden und eine gesetzliche Grundlage erhalten kann, wird es noch eine Weile dauern.

Am vergangenen Dienstag antwortete Gesundheits- und Sozialversicherungsministerin Martine Deprez (CSV) Marc Baum (déi Lénk) in der parlamentarischen Fragestunde im Plenum, ein "kleines Audit" zu planen, um Stärken und Schwächen der CUSS sowie mögliche Hürden hinsichtlich der möglichen Schaffung einer gesetzlichen Grundlage zu identifizieren. Auch wenn sich das Lastenheft dazu noch in Ausarbeitung befinde, sollen die Ergebnisse bis Jahresende vorliegen. Zuvor habe das Ministerium "den Tour vun den Associatioune gemaach". Das Feedback sei "unisono" dasselbe: Das System sei so, wie es heute funktioniere, nicht zufriedenstellend.

Überraschend ist das nicht. Bereits die Dreierkoalition hatte im Jahr 2023 mit etwas Verspätung eine Evaluierung des im Mai 2022 gestarteten Pilotprojekts durchgeführt. Unabhängig davon hatte sich das Journal 2023 bei Médecins du Monde (MDM) einen Einblick in die Arbeit der Organisation verschafft sowie die anderen im Pilotprojekt implizierten Akteure kontaktiert. Und festgestellt, dass die vielen Auflagen und der prozedurale Aufwand den Organisationen Kopfzerbrechen bereiteten.