Vor elf Jahren begrüßte Jean-Claude Juncker Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orbán mit einer Ohrfeige und dem international bekannten "The dictator is coming". Nun geht er. Die Ohrfeige gibt’s dieses Mal vom eigenen Volk. Nicht nur die EU und die Ukraine atmen auf. Endlich wackelt das populistische Fundament. Doch die Freude über Orbáns Scheitern offenbart die aktuelle Schwäche der Demokratie in Europa.
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Wie lange ist es möglich, sich selbst als politischer Gegenpol zur "korrupten Elite" zu verkaufen, während man selbst genau diese ist? Ungarn hat eine Antwort gegeben: 16 Jahre. Vergangenen Sonntag sagte das ungarische Volk zu Viktor Orbán: "Genug". Den Vorwürfen von Wahlmanipulation, gekauften Stimmen, kremlinfinanzierten Anti-EU Plakaten und Unterstützung von US-Vizepräsident Vance und Wladimir Putin und sogar einem geplanten falschen Attentat zum Trotz.
Die Wahlresultate waren so deutlich, dass die von vielen gefürchteten trumpartigen Versuche, die Ergebnisse infrage zu stellen, nie umgesetzt wurden. Die Zweidrittelmehrheit für Péter Magyars Tisza-Partei bedeutet, dass sie Orbáns machtzentrierende Dekrete rückgängig machen kann.
Quer durch Europa ist die Freude darüber groß, dass dieser Klotz am Bein der EU wegfällt. Ungarn hat über die vergangenen Jahre zahllose Initiativen blockiert, darunter ein 90 Milliarden Hilfspaket an die Ukraine. Selbst Spionagevorwürfe wurden zunehmend laut: Ungarische Vertreter*innen sollen während kritischen Gesprächen Informationen an Russland weitergegeben haben.
Doch der Sieg – und es ist ein Sieg, der Freude verdient – hat auch eine ernüchternde Seite. Er zeigt, wie niedrig unsere Erwartungen mittlerweile sind, wie weit unsere Demokratien gefallen sind. Schon die Abwahl eines seit Jahrzehnten offen korrupten, EU-feindlichen Autokraten zählt als großer Gewinn. Minimalerwartung: erreicht. Öffnet den Sekt.
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