Zehn Jahre Tauziehen

Von Camille FratiLex Kleren Für Originaltext auf Französisch umschalten

Elternurlaub, Familienleistungen, Studienbeihilfe: Die luxemburgische Regierung hat vor dem Europäischen Gerichtshof einen Rückschlag nach dem anderen erlitten. Und sie sucht nach Schlupflöchern, in denen sie ihre geplante Politik verfolgen kann, zwischen sozialem Engagement und der Angst vor Stipendientourismus.

Das Großherzogtum Luxemburg spielt eine wichtige Rolle bei der Ausweitung der gleichen sozialen Rechte auf alle europäischen Bürger durch die Urteile des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Und das oft widerwillig, denn diese Urteile sanktionieren die falsche Anwendung des europäischen Rechts oder die Verletzung seiner Grundsätze durch die nationale Gesetzgebung. Der vom Großherzogtum zum EuGH ernannte Richter, François Biltgen, weist gerne darauf hin, dass es Luxemburger namens Kohll und Decker waren, die es dem EuGH ermöglicht haben, den Zugang zur grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung zu garantieren und ein starkes Signal für ein Europa der Rechte zu setzen.

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(On)bekannt - Cecilia Said Vieira