Play it again, Xavier!

Von Pascal Steinwachs

Alle Jahre wieder: Premier Xavier Bettel wird sich diese Woche zum achten Mal in Folge mit seinem „Etat de la Nation“ an die Nation richten. Die Erwartungen an diese fast ein halbes Jahrhundert alte Übung halten sich inzwischen in Grenzen.

In den USA gibt es die Ansprache zur Lage der Nation (State of the Union Adress) schon seit 1790, derweil dieses Ritual in der EU erst 220 Jahre später eingeführt wurde, als der seinerzeitige Kommissionspräsident José Manuel Barroso im September 2010 erstmalig eine entsprechende Rede hielt. Da war sogar Luxemburg etwas schneller, als der damalige liberale Premierminister Gaston Thorn im Jahre 1974 diese Tradition auch hierzulande ins Leben rief, in der sich der Regierungschef einmal im Jahr in einer umfassenden Rede zur wirtschaftlichen, sozialen und finanziellen Lage des Landes äußert.

Premierminister Xavier Bettel dürfte inzwischen eine gewisse Routine entwickelt haben, wird er diese Woche doch bereits seine achte Erklärung zur Lage der Nation abgeben, übrigens direkt in der ersten Sitzung zur parlamentarischen Rentrée, die traditionell ja am zweiten Dienstag im Oktober stattfindet und jeweils den Beginn der neuen Kammersession einläutet. Auch wird dies die erste öffentliche Sitzung sein, die wieder im - leicht renovierten und technisch aufgerüsteten -Plenarsaal in der Chamber auf dem Krautmarkt abgehalten wird, nachdem die Abgeordnetenkammer im Frühjahr 2020 wegen der Corona-Pandemie ins Cercle-Gebäude auf die Place d’Armes umziehen musste.

Tags darauf, am Mittwoch, stellt Finanzminister Pierre Gramegna dann den Budgetentwurf 2022 vor, so dass den Abgeordneten die Arbeit in den nächsten Tagen und Wochen nicht ausgehen dürfte.

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