Die westliche Demokratie scheint im Moment zum Verlieren verdammt. Trump ist zurück, die Ampel ist nach langem Streit endlich auch offiziell auseinandergebrochen. Aber eine Niederlage ist nur dann eine Niederlage, wenn man nicht aus ihr lernt. Also: Welche Lehren müssen jetzt gezogen werden? Mund auf, hier kommt die bittere Pille.
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Wir kommen gleich zu den Lösungen, versprochen, aber vorher – sorry – die Ohrfeige: Unsere Politik braucht einen Reality-Check. Ich bin mir nicht sicher, ob die Ereignisse der vergangenen Tage reichen, ist doch in Krisen immer der erste Reflex, am Bekannten festzuhalten. Das wird in Zukunft nicht reichen. So lange konnte unsere politische Schicht sich auf den Scheinerfolgen der vorherigen Generationen ausruhen, dass sie vergessen haben, welche Verantwortung sie wirklich tragen: nicht weniger als die Existenz der freien Welt. Sozialer Zusammenhalt, Sicherheit, Energieversorgung, Renten, Demokratie selbst… alles schien so fest verankert und bricht uns nun unter den Füßen weg.
Denn das Fundament ist schon lange marode: Eine Vermögensschere, die sich seit Jahrzehnten öffnet, fossile Brennstoffe als Basis unserer Energieversorgung, Klimawandel, Wachstumsspiralen auf Kosten Anderer, Rentenmauern, Rettungspakete für Banken und Unternehmen, die Personal kürzen, aber Millionen Dividenden und Boni auszahlen… Sackgassen, die aber unsere Gesellschaft reich genug gemacht haben, dass unsere Politiker*innen sich erlauben konnten, sie bis jetzt zu ignorieren. Vor uns war immer eine letzte Kurve, ein letzter toter Winkel, der ihnen ermöglichte, das Unvermeidliche noch etwas auszublenden. Nun kommt die Rechnung und sie müssen den "kleinen Leuten" erklären, dass die Tricksereien, die Reichen reich und die Mächtigen stark gemacht haben, auf ihre Kosten gehen werden – schon wieder. Die Zeiten, an denen es den Leuten "genau gut genug" geht, sind vorbei. Die Populisten haben die goldenen Pflaster von den klaffenden Wunden der Gesellschaft gerissen. Doch sie sind keine Ärzte. Was also müssen die Politiker*innen, die wirklich helfen wollen, endlich einsehen, damit der Patient nicht ausblutet?
Erstens: Populismus gewinnt. Punkt. Nicht bei allen, aber bei genug. Ihr könnt diesen Teil der Gesellschaft nicht ignorieren. Die Leute wollen konkrete, greifbare Lösungen für ihre konkreten, greifbaren Probleme. Das kann ihnen niemand verübeln, das Leben ist schwer genug. Es ist eine Binsenweisheit, dass es keine einfachen Lösungen für komplizierte Probleme gibt. Statt dies als unüberwindbare Hürde zu sehen, muss es zur Richtlinie für Kommunikation werden: Wenn ihr erklären müsst, wieso eure Politik gut ist, habt ihr verloren. Wenn ihr eine Aussage mit einer Statistik belegen müsst, habt ihr verloren. Wenn ihr etwas vorrechnen müsst, habt ihr verloren. K.I.S.S.: Keep it simple, stupid. Hinter den Projekten kann sich so viel Finesse verstecken, wie ihr wollt. Aber für das Publikum muss auf den ersten Blick klar sein: Das wird so mein Leben direkt verbessern. Wenn Wahlen zum Wissenstest über die Komplexitäten von Legislatur werden, gewinnen einfache Antworten. Immer.
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