„Wir wollen in Zukunft sichtbarer sein“

Von Christian BlockLex Kleren Für Originaltext auf Englisch umschalten

Über Jahre war der nationale Ausländerrat vor allem mit sich selbst beschäftigt. Unter dem Vorsitz Munir Ramdedovics scheint das beratende Gremium in diesem Jahr seinen Platz wiedergefunden zu haben. Eine Reform drängt sich dennoch auf.

Für den Interviewtermin begeben wir uns nach Belval. In Räumlichkeiten der Universität Luxemburg treffen wir den Präsidenten des nationalen Ausländerrates, Munir Ramdedovic. Über eigene Büros verfügt das beratende Gremium nämlich nicht. Das zu ändern ist nur einer von vielen Vorschlägen, den das 2008 neu ins Leben gerufene Organ in sein Gutachten zur Reform des Integrationsgesetzes aus eben diesem Jahr gepackt hat. „Wir wollen in Zukunft sichtbarer sein“, sagt der Montenegriner im Interview mit dem Lëtzebuerger Journal.

Das der Ausländerrat nach Darstellung seines Vorsitzenden bereit ist, mehr Verantwortung zu übernehmen, ist nicht selbstverständlich. Über Jahre funktionierte das Gremium mehr schlecht als recht. Im politischen Diskurs war die Stimme des Ausländerrats nicht zu hören. Interne Streitigkeiten lähmten den Conseil national pour étrangers (CNE), der dann auch regelmäßig Gegenstand parlamentarischer Anfragen war – vor allem aus der Opposition.

Doch scheint es so, als sei nach einem knappen Jahr unter dem Vorsitz Ramdedovics die Grundlage gelegt, damit der CNE die ihm gesetzlich gestellten Aufgaben erfüllen kann. Das heißt im Klartext: sich der Probleme annehmen, denen Ausländer*innen in Luxemburg begegnen oder sich zu Integrationsfragen zu äußern.

Es ist wohl maßgeblich dem Organisations- und Verhandlungsgeschick Ramdedovics zuzuschreiben, dass die internen Wogen geglättet werden konnten und so ein Ansatz politischer Arbeit möglich wurde. Der Montenegriner selbst gibt sich im Gespräch mit dem Journal bescheiden. Das Team habe gut gearbeitet, sagt er, fünf Gutachten und eine Empfehlung, von einer absoluten Mehrheit getragen, fristgerecht verabschiedet. Sogar Ressortministerin Corinne Cahen (DP) habe anlässlich der Jahresendversammlung am 1. Dezember sinngemäß gemeint, der CNE habe in sieben von acht Jahren ihrer Amtszeit als Ministerin nicht funktioniert und erst in diesem Jahr angefangen, regulär zu arbeiten.

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