Wachstum im Namen der Sicherheit, und was dabei auf der Strecke bleibt

Luxemburgs Verteidigungsausgaben steigen, von 190 Millionen im Jahr 2014 auf 728 Millionen im Jahr 2024 und nun voraussichtlich rund 1.5 Milliarden Euro Ende 2025. Das Ziel seitens der Regierung ist es mitunter, einen positiven wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Ertrag aus den Aufrüstungsanstrengungen zu ziehen. Sie sollen nicht für eine reine Haushaltslast stehen, sondern Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Innovation fördern. 

Laut dem im Ende April 2025 in der Handelskammer vorgestellten Strategiepapier Lux4Defence könnten durch einen geografischen Rückfluss von 60 Prozent der Verteidigungsausgaben rund 2.000 neue Arbeitsplätze entstehen. Und das bereits bei einem Verteidigungsetat von zwei Prozent des BNE. Ein Ziel, das Premierminister Luc Frieden bei seiner Rede zur Lage der Nation auf Ende dieses Jahres vorzog, statt, wie im Koalitionsvertrag festgehalten, erst 2030. Zuletzt wurde die Bereitschaft signalisiert wahrscheinliche neue Nato-Vorgaben schrittweise mitzutragen, selbst, wenn die 2014 festgelegten 2 Prozent bis 2035 laut dem jüngsten Nato-Gipfel auf 5 Prozent (davon 1.5 Prozent investitionsbezogen in Verteidigung) angehoben werden.

Parallel dazu nimmt auch die industrielle Basis Gestalt an. Dabei setzt Luxemburg auf bestehende Stärken in Dual-Use-Sektoren wie Cybersicherheit, Raumfahrt, Logistik und Hightech-Materialien. Nationale Unternehmen haben sich im Juni zur Asbl LuxDefence als Resultat der Lux4Defence-Initiative zusammengeschlossen, mit dem erklärten Ziel, als strukturierte Regierungspartner die Zusammenarbeit zu bündeln und die internationale Sichtbarkeit der Branche zu erhöhen.

Zweifelsohne: der Stein ist ins Rollen gekommen. 

Der Begriff des Wertes

Viel die Rede ist dabei auch von "Werten", ob in der Abgeordnetenkammer, öffentlichen Reden, Pressemitteilungen oder dem aktuellen Koalitionsabkommen. Der Abgeordnete David Wagner (déi Lénk) lehnt den Begriff ab. "Es geht nicht um die Verteidigung von Werten – welche auch immer die sein sollen – wie das immer so dargestellt wird, sondern um Kapitalmärkte."