Luxemburg, ein glaubwürdiger Kandidat für den Menschenrechtsrat?

Von Camille Frati Für Originaltext auf Französisch umschalten

Das Großherzogtum setzt seine beharrliche Kampagne fort, um einen Sitz in dem umstrittenen UN-Gremium vor der für Herbst 2021 geplanten Abstimmung zu erhalten. Das Rennen ist noch lange nicht vorbei. Ein Überblick über die Stärken und Schwächen des aufstrebenden Luxemburgs.

Am 18. Oktober 2012 gelang der luxemburgischen Diplomatie ein denkwürdiger Paukenschlag, indem sie im ersten Wahlgang mit 128 Stimmen knapp einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat gewann - dabei waren 129 Stimmen nötig, um den Sitz zu gewinnen. Die zweite Runde wird gegen Finnland nur noch Formsache sein. Als Gründungsmitglied der UNO und dank der langen Kampagne des unermüdlichen Außenministers Jean Asselborn tritt Luxemburg ans Licht und wird mehr als nur der Botschafter der „Gewaltlosigkeit“, der berühmten „verknoteten Pistole“ von Fredrik Reuterswärd, der vor dem UNO-Hauptquartier in New York thront.

Als diplomatischer Akteur in den Augen der Welt konnte Luxemburg während seiner zwei Jahre in der obersten Liga von sich überzeugen. „Vor zwanzig Jahren war die Entscheidung Luxemburgs, dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen seine Kandidatur vorzustellen, nicht sofort einstimmig“, erinnert sich Jean Asselborn in einer schriftlichen Antwort an das Lëtzebuerger Journal. „Einige waren der Meinung, dass ein Mandat im Sicherheitsrat Luxemburg keinen Vorteil bringen würde und dass diese erhöhte Aufmerksamkeit auf der internationalen Bühne unserem Ruf und unseren Interessen sogar schaden könnte. In der Tat ist genau das Gegenteil eingetroffen.“

Luxemburg hat diese Feuerprobe schließlich mit Bravour bestanden. „Die tadellose Leistung Luxemburgs während seines ersten Mandats im Sicherheitsrat in den Jahren 2013-2014 hat unseren Ruf in Bezug auf Seriosität und Kompetenz innerhalb der Vereinten Nationen gefestigt“, so Asselborn weiter. „Das hatten wir bereits davor auf europäischer Ebene, wo wir zwölf Mal den Vorsitz im Rat der Europäischen Union innehatten. Im Sicherheitsrat haben wir bewiesen, dass wir unseren Prinzipien und Werten treu bleiben und gleichzeitig versuchen können, einen Konsens zwischen Mächten zu ermöglichen, mit denen wir weniger gewohnt waren, zu verhandeln.“

So handelte Luxemburg 2014 mit Australien und Jordanien die erste Resolution aus, die den Zugang humanitärer Hilfe aus den Nachbarländern nach Syrien garantieren sollte. Und die ständige Vertreterin Luxemburgs bei der UN, Sylvie Lucas, leitete zwei Jahre lang die Arbeitsgruppe „Kinder und bewaffnete Konflikte“.

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