Grünes Licht von Europa für CovidCheck am Arbeitsplatz

Liegt es am schönen Monat Mai oder an den politischen, wirtschaftlichen und moralischen Auswirkungen des Krieges in der Ukraine? Auf jeden Fall scheint Corona vergessen zu sein – oder vielmehr zu schlummern, dank eines anhaltenden Rückgangs der Infektionen und weniger aggressiver Varianten. Die Frage des CovidCheck, der im Winter die Gemüter erhitzt hatte, ist jedoch noch nicht geklärt und dürfte im Herbst, wenn die nächste Welle beginnt, wieder in die öffentliche Debatte einfließen.

Im Idealfall hätten die Klagen von Beamt*innen und Arbeitnehmer*innen vor diesem Zeitpunkt erfolgreich sein sollen. Dies wird nicht der Fall sein. Die vier Beamt*innen, die sich im November 2021 gegen die Einführung des CovidCheck für den Zugang zu ihrem Arbeitsplatz gewehrt hatten, wurden im Schnellverfahren abgewiesen – d. h. das Verwaltungsgericht war nicht der Ansicht, dass der Fall dringend geprüft werden müsse. „Die Vollstreckung der kritisierten Entscheidungen fügt den Antragstellern keinen ernsthaften und endgültigen Schaden zu“, urteilte der Richter. Sie müssen bis September warten … 2023, da es an Richter*innen mangelt, um ihre Position in einer Anhörung zu verteidigen.

Die von den Gewerkschaften ab November 2021 versprochene Beschwerdewelle von Arbeitnehmer*innen blieb jedoch aus und wurde durch die Welle von Ansteckungen mit der Omikron-Variante im Dezember und Januar verdrängt, die den infizierten Verweigerer*innen somit einen ordentlichen CovidCheck bescherte.