Erleichterung - und dann?

Von Camille Frati Für Originaltext auf Französisch umschalten

Der dritte Platz des Rassemblement National bei den Parlamentswahlen in Frankreich beruhigt die Lage nur kurzzeitig. Mit einer zersplitterten Nationalversammlung und drei unversöhnlichen Blöcken wirft die Entstehung einer Regierungsmehrheit Fragen auf.

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Am Sonntagabend um 20 Uhr hörte ein großer Teil Frankreichs auf, den Atem anzuhalten. Nach der dritten Wahl innerhalb eines Monats, der wichtigsten für das Land, hatte dieses Frankreich das Gefühl, endlich aufatmen zu können. Jordan Bardella wird nicht Premierminister, das ist die Hauptsache. Der "front républicain" (republikanische Front) hat funktioniert, je nach Wahlkreis und Partei mehr oder weniger gut, aber er hat den Aufstieg der Rassemblement National eingedämmt und verhindert, dass er als Erster über die Ziellinie läuft.

Aus dem Ausland kamen Glückwünsche und Erleichterung. Pedro Sánchez in Spanien und Lula in Brasilien wollen die gescheiterte Machtübernahme als weiteren Schritt zur Erneuerung der Linken nach ihren eigenen Ländern und dem Vereinigten Königreich vor einigen Tagen sehen. Das ist nicht so einfach. Frankreich hat sein Gesicht gewahrt. Nun stellt sich die brennende Frage: Wer wird regieren und wie? Es wird nicht mehr Präsident Macron sein, der seiner Jupiterherrschaft ("règne jupitérien") beraubt wurde – oder vielmehr im astronomischen Sinne des Wortes zurückgeworfen wurde: Er wird von der täglichen Verwaltung des Landes so weit entfernt sein wie Jupiter von der Erde.

Die republikanische Regel besagt, dass der Präsident eine Persönlichkeit aus der Bewegung, die die Wahlen gewonnen hat, zum Premierminister ernennt. Eine Selbstverständlichkeit für die traditionellen Parteien oder Bündnisse, auf jeden Fall für die beiden Blöcke Ensemble (ehemalige macronistische Mehrheit) und RN, aber ein echtes Kopfzerbrechen für den erstplatzierten Linksblock. Der zwei Tage nach der Ankündigung der Auflösung in aller Eile gegründete Nouveau front populaire vereint Parteien, die so weitsichtig waren, die Frage nach der Identität des*der künftigen Premierminister*in auf die Zeit nach dem Wahlkampf zu verschieben, um keine wertvolle Energie in einem so kurzen Wahlkampf zu verschwenden. Wie so oft lässt sich der Konsens eher gegen als für eine Persönlichkeit herstellen. In die Schublade gehören die Schreckgespenster Jean-Luc Mélenchon, der unkontrollierbare Gründer des France Insoumise, und François Hollande, der ehemalige sozialistische Präsident, der so sehr enttäuscht hat.

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