Die andere Seite der Rentendebatte

Von Camille FratiLex Kleren Für Originaltext auf Französisch umschalten

Die angekündigte Debatte über die Zukunft des Rentensystems läuft Gefahr, sich auf rein haushaltspolitische Diskussionen zu beschränken, obwohl der soziale Aspekt genauso wichtig ist. Denn die Rente ist kein Sozialtransfer wie jeder andere, sondern das einzige Mittel, mit dem Menschen im Alter ihren Lebensunterhalt bestreiten können.

Sozialpartner und Expert*innen aller Art wetzen die Messer in diesem Herbst, der unter dem Zeichen der von der Regierung Frieden angekündigten großen Rentendebatte steht. Die Übung an sich ist nicht neu, aber ihre Theatralisierung spiegelt den Willen der CSV-DP-Koalition wider, über eine Diskussion hinauszugehen. Auch wenn andere vor ihr die Alarmglocke geläutet haben.

Wie ein Schreckgespenst taucht die Rentendebatte in regelmäßigen Abständen in der öffentlichen Debatte wieder auf. Im Jahr 1997 warnte Jean-Claude Juncker vor der "Rentenmauer", in die das System 2015 stürzen würde. Im Jahr 2012 brachte die Regierung Juncker-Asselborn II eine Reform in homöopathischen Dosen auf den Weg, die für die ersten Rentner*innen kaum spürbar sein sollte und deren Auswirkungen sich mit der Zeit verstärken würden. Alle fünf Jahre wird die technische Zwischenbilanz der Generalinspektion für soziale Sicherheit (IGSS) mit der Erwartung antizipiert, dass ihr Inhalt neue Reformarbeiten auslösen wird. Der Bericht für 2022 sorgte für verhaltene Reaktionen – die Parteien wollten am Vorabend eines Superwahljahres nicht riskieren, die Renten der Wählerinnen und Wähler zu gefährden. Der Schuss ging nach hinten los, als die Rentendebatte bereits am Ende der Regierungsbildung angekündigt wurde.

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