Der Paukenschlag der AMMD: Aus Überdruss wird Verwirrung

Von Camille FratiLex Kleren Für Originaltext auf Französisch umschalten

Ende Oktober kündigte der Verband der Ärzt*innen und Zahnärzt*innen den Vertrag mit der Nationalen Gesundheitskasse – ein radikaler Schritt vor dem Hintergrund lange angestauten Frustrationen, der eine Schockwelle auslöste. Warum geht dieser Schritt weit über die bloße Ablehnung der von der CNS festgelegten Tariferhöhung hinaus? Und weshalb kommen nun weitere, weitaus strittigere Forderungen hinzu? Die Antworten gibt es in unserem Format "Warum reden alle über…?".

"Diese historische Entscheidung spiegelt den klaren Willen der Ärzte und Zahnärzte wider, einen Rahmen zu beenden, der mit der Realität der modernen Medizin und mit dem Verfassungsprinzip der freien Berufsausübung und des sozialen Schutzes der Bevölkerung unvereinbar geworden ist." Am 8. Oktober stimmte die AMMD auf einer außerordentlichen Generalversammlung für die Kündigung der beiden Verträge, die sie mit der CNS verbanden, und teilte diese Kündigung am 30. Oktober offiziell mit. Ganz überraschend kam es nicht, denn die AMMD setzte damit lediglich eine seit Monaten bestehende Drohung um – dennoch war es ein Schlag von großer Wucht.

Der Vertrag zwischen AMMD und CNS regelt alle Interaktionen und die Zusammenarbeit zwischen Ärzt*innen und dem Krankenversicherungssystem, er legt den Rahmen für die Ausübung ihrer Tätigkeit fest, von der Erteilung von Behandlungen über Rezepte bis hin zu ihren Honoraren. Für Ärzt*innen und Zahnärzt*innen ist die "obligatorische und automatische Vertragsbindung" zu einer "gesetzlichen und regulatorischen Zwangsjacke geworden, die auf mehreren Ebenen verfassungswidrig ist" und "ihre Berufsfreiheit einschränkt", da sie die von der CNS festgelegten Honorare nicht überschreiten dürfen.

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