Das komplizierte Netz der kommunalen Immobilien

Von Bill WirtzMisch PautschLex Kleren Für Originaltext auf Englisch umschalten

Die lokalen Behörden in Luxemburg besitzen eine beträchtliche Menge an Gewerbeimmobilien. Wo sich diese Immobilien befinden und zu welchem Preis sie vermietet werden, ist schwer zu verstehen.

Nach Angaben des Housing Observatory besitzen die Gemeinden und kommunalen Verbände sieben Prozent des gesamten Baulands in Luxemburg. Die Stadt Luxemburg gehört zusammen mit der Zentralregierung und dem Fonds für Wohnungswesen (Französisch: „Fonds du logement“) zu den größten Einzeleigentümern von Bauland in Luxemburg. Ein Teil dieser Immobilien wird für gewerbliche Zwecke genutzt, das heißt die Stadtverwaltung vermietet sie an eine Vielzahl von Unternehmen, um die Stadt zu beleben und gleichzeitig Unternehmer*innen die Möglichkeit zu geben, ihre eigenen Geschäfte zu betreiben.

Welche Immobilien sich im Besitz der Gemeinden befinden und zu welchem Preis sie vermietet werden, ist zwar öffentlich bekannt, aber nicht transparent zugänglich. Ein Widerspruch in sich, der im Stadtrat zu politischen Unstimmigkeiten führt.

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In Gesprächen mit Geschäftsinhaber*innen in Luxemburg-Stadt kam immer wieder das gleiche Thema zur Sprache. „Die Stadt verlangt Mieten, die unter den Marktpreisen liegen. Kein Wunder, dass es für mich schwer ist, mit den anderen Geschäften neben mir zu konkurrieren“, sagt ein*e Geschäftsinhaber*in, der*die anonym bleiben möchte. Der Vorwurf: Einige der Bars, Restaurants und Geschäfte haben gute Beziehungen zur Stadtverwaltung und profitieren von langfristigen Mietverträgen zu günstigen Bedingungen, die nur gelegentlich überprüft werden.

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