"Eine [Kommunikations-]Abschaltung ist niemals nur eine Abschaltung"

Seit dem 8. Januar, als sich die Proteste im Iran landesweit ausbreiteten, leben Millionen Iraner*innen in einem digitalen Schwebezustand. Das zu einem Zeitpunkt, an dem Informationen, Kontakte und Koordination am wichtigsten sind - sei es für die Wirtschaft, die Gesundheit oder einfach die Gewissheit, dass ein anderer Mensch in Sicherheit ist. Telefonleitungen fallen aus, Nachrichten wurden nicht versandt, Websites wurden nur mit Zeitverzögerung geladen, und am Nachmittag war ein Großteil des Landes praktisch offline. Sogar das zentralisierte nationale Informationsnetz (NIN), das den Inlandsverkehr während der Stromausfälle aufrechterhalten soll, ist zeitweise ausgefallen. Die Informationen, die das Land verlassen, sind bruchstückhaft und schwer zu überprüfen.

Die digitale Isolation der iranischen Bevölkerung

"Innerhalb des Landes ist der Internetzugang aus Gründen der Staatssicherheit immer noch auf ein Mindestmaß beschränkt, um wichtige Systeme und einen wichtigen Austausch aufrechtzuerhalten, die innerhalb des Staates bleiben müssen", sagt Giovanna Lanni, Präsidentin von Amnesty International Luxemburg. "Aber die Kommunikation nach außen, insbesondere die der Bevölkerung, wurde eingeschränkt und blockiert." Das betrifft nicht nur den Internetzugang, sondern auch die normale Kommunikation im Allgemeinen. "Die Behörden haben eindeutig versucht, alle Netzwerke einzuschränken, um jede Form der Kommunikation zu verhindern."

Es gab zwar kurze Phasen der teilweisen Wiederherstellung (vor allem, weil eine Abschaltung mit erheblichen wirtschaftlichen Verlusten einhergeht), das Kommunikationsnetz blieb aber weiterhin starkt beschränkt. Bis Ende Februar hatte sich der Datenverkehr auf etwa die Hälfte des üblichen Volumens erholt - doch dann, am 28. Februar, brach er nach den US-israelischen Luftangriffen wieder auf nahezu Null zusammen, so Cloudflare Radar, das die Internetkonnektivität weltweit überwacht.

Auch wenn der aktuelle Zusammenbruch der iranischen Kommunikation länger als je zuvor anhält, ist die Taktik an sich nicht neu. In den letzten zehn Jahren haben die iranischen Behörden wiederholt den Zugang zum Internet eingeschränkt, manchmal durch die Verlangsamung der Geschwindigkeit, manchmal durch die Sperrung bestimmter Plattformen, manchmal indem sie metaphorisch den Stecker ganz gezogen haben. Und der Iran ist nicht allein - repressive Regierungen auf der ganzen Welt schränken regelmäßig den Internetzugang ein, insbesondere während Wahlen, Protesten und bewaffneten Konflikten. Laut der auf digitale Rechte spezialisierten Non-Profit-Organisation Access Now stiegen die dokumentierten Blackouts von 78 im Jahr 2016 auf 296 im Jahr 2024. Davon standen 103 in unmittelbarem Zusammenhang mit Konflikten, 74 in 24 Ländern waren mit Protesten und Instabilität verbunden, zwölf standen im Zusammenhang mit Wahlen.