Warum reden alle von Dual-Use-Gütern?

Von Sherley De DeurwaerderLex Kleren

Was haben Infrarotsensoren, Mikrochips und Verschlüsselungssoftware gemeinsam? Alle lassen sich sowohl für zivile als auch militärisch Zwecke einsetzen. Der Begriff "Dual Use" beschreibt genau solche Technologien; und gewinnt in Europas sicherheitspolitischem Kurs zunehmend an Bedeutung. Ein Blick auf Herkunft, Zweck und wirtschaftliche Funktion eines Begriffs, der mehr sagt, als es auf den ersten Blick scheint.

Im Herbst 2023 sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf der Jahreskonferenz der European Defence Agency, man müsse das Dual-Use-Potenzial "maximieren". Die Wichtigkeit dessen betont sie bis heute immer wieder: Erst kürzlich erneut beim Nato-Gipfel, mit dem Kommentar, dass Dual-Use-Projekte oft nicht auf "zivilen Plattformen" (also klassische kommerzielle oder öffentliche Infrastrukturen) betrieben werden. Das sei etwas, das geändert werden müsste, besonders in Zeiten der groß angestrebten Wiederaufrüstung Europas. Gemeint ist: Militärprojekte sollen verstärkt auf denselben Plattformen laufen dürfen wie zivile Anwendungen, von Cloud-Plattformen bis hin zu Satellitennetzen.

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